Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  BayBeamtVG Art. 46 Abs. 1
  Abgelehnte Berufungszulassung hinsichtlich der Anerkennung eines Dienstunfalls (hier: selbständig tragende Begründungsstränge)

• rewis.io

  Dienstunfall, Anheben eines ca. 20 kg schweren Gegenstandes, degenerative Vorschäden, Gelegenheitsursache

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BayBeamtVG Art. 46 Abs. 1
  Anerkennung eines Ereignisses als Dienstunfall mit der Folge eines Bandscheibenvorfalls

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (13)

• BVerwG, 29.01.2010 - 5 B 21.09

  Nichtzulassungsbeschwerde; Darlegungsanforderungen bei der Klagebefugnis; …

  Auszug aus VGH Bayern, 12.01.2022 - 3 ZB 21.1244

  Die Hinweispflicht konkretisiert den Anspruch auf Gewährung rechtlichen Gehörs und zielt mit dieser Funktion insbesondere auf die Vermeidung von Überraschungsentscheidungen (vgl. BVerwG, B.v. 29.1.2010 - 5 B 21.09 - juris Rn. 18).

  Ansonsten besteht im Grundsatz keine Pflicht des Gerichts, den Beteiligten seine Auffassung jeweils vor dem Ergehen einer Entscheidung zu offenbaren (…vgl. BVerfG, B.v. 5.11.1986 - 1 BvR 706/85 - juris Rn. 15), weil sich die tatsächliche und rechtliche Würdigung regelmäßig erst aufgrund der abschließenden Beratung ergibt (vgl. BVerwG, B.v. 29.1.2010 a.a.O. m.w.N.;… BayVGH, B.v. 15.2.2021 - 3 ZB 20.774 - juris Rn. 38).

• BVerwG, 29.07.2015 - 5 B 36.14

  Ausgleichsleistungen; Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  Auszug aus VGH Bayern, 12.01.2022 - 3 ZB 21.1244

  Die Rüge einer Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht aus § 86 Abs. 1 VwGO erfordert u.a. die Darlegung, dass bereits im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (stRspr, z.B. BVerwG, B.v. 29.7.2015 - 5 B 36.14 - juris Rn. 7;… B.v. 25.1.2005 - 9 B 38.04 - juris Rn. 25;… BayVGH, B.v. 7.3.2017 - 8 ZB 15.1005 - juris Rn. 10).

  Die Aufklärungsrüge dient nicht dazu, Versäumnisse Beteiligter, insbesondere das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen in der mündlichen Verhandlung, zu kompensieren (BVerwG, B.v. 29.7.2015 - 5 B 36.14 - juris Rn. 7;… B.v. 18.12.2006 - 4 BN 30.06 - juris Rn. 2).

• BVerwG, 25.01.2005 - 9 B 38.04

  Planfeststellung; Lärmschutz; Verkehrslärm; Schienenbonus; Erschütterungen; …

  Auszug aus VGH Bayern, 12.01.2022 - 3 ZB 21.1244

  Die Rüge einer Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht aus § 86 Abs. 1 VwGO erfordert u.a. die Darlegung, dass bereits im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (…stRspr, z.B. BVerwG, B.v. 29.7.2015 - 5 B 36.14 - juris Rn. 7; B.v. 25.1.2005 - 9 B 38.04 - juris Rn. 25;… BayVGH, B.v. 7.3.2017 - 8 ZB 15.1005 - juris Rn. 10).

 
• BVerfG, 05.11.1986 - 1 BvR 706/85

  Revisionsverwerfung nach dem BFHEntlG und Anspruch auf rechtliches Gehör

  Auszug aus VGH Bayern, 12.01.2022 - 3 ZB 21.1244

  Ansonsten besteht im Grundsatz keine Pflicht des Gerichts, den Beteiligten seine Auffassung jeweils vor dem Ergehen einer Entscheidung zu offenbaren (vgl. BVerfG, B.v. 5.11.1986 - 1 BvR 706/85 - juris Rn. 15), weil sich die tatsächliche und rechtliche Würdigung regelmäßig erst aufgrund der abschließenden Beratung ergibt (…vgl. BVerwG, B.v. 29.1.2010 a.a.O. m.w.N.;… BayVGH, B.v. 15.2.2021 - 3 ZB 20.774 - juris Rn. 38).
• BVerwG, 18.12.2006 - 4 BN 30.06

  Ordnungsgemäße Darlegung einer Aufklärungsrüge; Versäumnisse in der …

  Auszug aus VGH Bayern, 12.01.2022 - 3 ZB 21.1244

  Die Aufklärungsrüge dient nicht dazu, Versäumnisse Beteiligter, insbesondere das Unterlassen der Stellung von Beweisanträgen in der mündlichen Verhandlung, zu kompensieren (…BVerwG, B.v. 29.7.2015 - 5 B 36.14 - juris Rn. 7; B.v. 18.12.2006 - 4 BN 30.06 - juris Rn. 2).
• BVerwG, 06.09.2017 - 2 B 2.17

  Schwere des Dienstvergehens als maßgebendes Bemessungskriterium für die …

  Auszug aus VGH Bayern, 12.01.2022 - 3 ZB 21.1244

  Es ist nicht ersichtlich, weshalb sich dem Verwaltungsgericht auf Grundlage seiner Rechtsauffassung ohne förmlichen Beweisantrag eine weitere Sachaufklärung hätte aufdrängen müssen (BVerwG, B.v. 6.9.2017 - 2 B 2.17 - juris Rn. 14 f.).
• VGH Bayern, 26.01.2018 - 6 ZB 17.956

  Bundesbeamtenrecht - Berufungszulassungsantrag

  Auszug aus VGH Bayern, 12.01.2022 - 3 ZB 21.1244

  Ist die erstinstanzliche Entscheidung - wie vorliegend - selbständig tragend auf zwei Gründe gestützt, ist eine Zulassung der Berufung nur gerechtfertigt, wenn im Hinblick auf jeden der beiden Begründungsstränge ein Zulassungsgrund dargelegt wird und gegeben ist (vgl. BayVGH, B.v. 26.1.2018 - 6 ZB 17.956 - juris Rn. 3 m.w.N.).
• VGH Bayern, 18.06.2018 - 8 ZB 18.734

  Anspruch auf Zufahrt zu einem Grundstück infolge Anliegergebrauchs

  Auszug aus VGH Bayern, 12.01.2022 - 3 ZB 21.1244

  Fehler der Beweiswürdigung, die im Hinblick auf § 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO im Berufungszulassungsverfahren nur einer eingeschränkten Prüfung zugänglich sind (vgl. BayVGH, B.v. 18.6.2018 - 8 ZB 18.734 - juris Rn. 12;… Happ in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 124 Rn. 19), lassen sich dem Zulassungsvorbringen nicht entnehmen.
• VGH Bayern, 15.02.2021 - 3 ZB 20.774

  Anerkennung von Beschäftigungszeiten als förderliche hauptberufliche Tätigkeit

  Auszug aus VGH Bayern, 12.01.2022 - 3 ZB 21.1244

  Ansonsten besteht im Grundsatz keine Pflicht des Gerichts, den Beteiligten seine Auffassung jeweils vor dem Ergehen einer Entscheidung zu offenbaren (…vgl. BVerfG, B.v. 5.11.1986 - 1 BvR 706/85 - juris Rn. 15), weil sich die tatsächliche und rechtliche Würdigung regelmäßig erst aufgrund der abschließenden Beratung ergibt (…vgl. BVerwG, B.v. 29.1.2010 a.a.O. m.w.N.; BayVGH, B.v. 15.2.2021 - 3 ZB 20.774 - juris Rn. 38).
• VGH Bayern, 07.03.2017 - 8 ZB 15.1005

  Anforderungen an die Darlegung von Verfahrensmängeln im …

  Auszug aus VGH Bayern, 12.01.2022 - 3 ZB 21.1244

  Die Rüge einer Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht aus § 86 Abs. 1 VwGO erfordert u.a. die Darlegung, dass bereits im Verfahren vor dem Verwaltungsgericht, insbesondere in der mündlichen Verhandlung, auf die Vornahme der Sachverhaltsaufklärung, deren Unterbleiben nunmehr gerügt wird, hingewirkt worden ist oder aufgrund welcher Anhaltspunkte sich dem Gericht die bezeichneten Ermittlungen auch ohne ein solches Hinwirken hätten aufdrängen müssen (…stRspr, z.B. BVerwG, B.v. 29.7.2015 - 5 B 36.14 - juris Rn. 7;… B.v. 25.1.2005 - 9 B 38.04 - juris Rn. 25; BayVGH, B.v. 7.3.2017 - 8 ZB 15.1005 - juris Rn. 10).
• VGH Bayern, 09.10.2015 - 3 ZB 12.1708

  Beamtenversorgung; Meniskusabriss auf dem Weg zum Dienst; Anerkennung als …
• VGH Bayern, 12.02.2019 - 20 ZB 18.2525

  Darlegung von Verfahrensmängeln
• OVG Sachsen, 11.11.2014 - 2 A 729/13

  Eigener Wille, äußere Einwirkung, Ursächlichkeit